Die Satzung

Präambel 

Anliegen der Stiftung ist die Förderung des Wohlfahrtswesens im Sinne der Caritas der 
Katholischen Kirche. Mit Mitteln der Stiftung sollen insbesondere solche Vorhaben zur 
Unterstützung Hilfebedürftiger gefördert werden, deren Finanzierung nicht anderweitig gesichert ist. 
Die Stiftung ist eine Förderstiftung des Caritasverbandes für die Diözese Osnabrück e. V. (DiCV) und Trägerin aller Stiftungen, Vermögensmassen unabhängig von ihrer Rechtsform sowie der 
nicht zweckgebundenen Erbschaften des DiCV

I. Name, Sitz, Rechtsform, Zweck und Vermögen der Stiftung 

§ 1 Name, Sitz und Rechtsform

(1) Die Stiftung führt den Namen: "Caritas-Gemeinschaftsstiftung Osnabrück". 
(2) Die Stiftung hat ihren Sitz in Osnabrück. 
(3) Die Stiftung ist eine rechtsfähige kirchliche Stiftung privaten Rechts. 

§ 2 Zweck der Stiftung 

(1) Zweck der Stiftung ist die Beschaffung von Mitteln für den DiCV zur Verwirklichung seiner 
jeweiligen steuerbegünstigten Zwecke und zur Verwirklichung kultureller Aufgaben sowie die 
Wahrnehmung kultureller Aufgaben. Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar 
gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" 
der Abgabenordnung. 

(2) Die Stiftung ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. 

§ 3 Stiftungsvermögen 

Das Stiftungsvermögen (Grundstockvermögen) besteht aus Barvermögen in Höhe von 250.000,- € als Anfangsvermögen.

II. Verwaltung des Stiftungsvermögens, Geschäftsjahr und Rechnungslegung

§ 4 Verwaltung des Stiftungsvermögens 

(1) Das Stiftungsvermögen (Grundstockvermögen) ist entsprechend den für gemeinnützige und 
mildtätige Einrichtungen geltenden steuerlichen und sonstigen Vorschriften und im Übrigen 
nach Maßgabe dieser Satzung, den Weisungen des Stiftungsrates sowie getrennt von 
anderem eigenen Vermögen als auch getrennt vom Vermögen des DiCV für die Förderung 
der gemeinnützigen und mildtätigen Zwecke des DiCV sowie für die Förderung kultureller 
Zwecke zu verwalten. 

(2) Das Stiftungsvermögen ist in seinem Bestand ungeschmälert zu erhalten; 
Vermögensumschichtungen sind zulässig. Wenn der Stifterwille anders nicht zu 
verwirklichen ist, können vom Stiftungsvorstand mit Einwilligung des Stiftungsrates und 
anschließender Genehmigung des Bischöflichen Generalvikariats Osnabrück als zuständiger 
Kirchenbehörde Teile des Grundstockvermögens, jedoch nicht mehr als 20 vom Hundert des 
gesamten Vermögens, in Anspruch genommen werden. Auch bei einer solchen Maßnahme 
muss der Bestand der Stiftung gewährleistet bleiben. In den Folgejahren ist der in Anspruch 
genommene Betrag soweit wie möglich dem Stiftungsvermögen wieder zuzuführen. 

(3) Die Mittel der Stiftung (Erträgnisse, Spenden und sonstige Zuwendungen) dürfen nur für 
satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Erträge des Stiftungsvermögens sind 
vorbehaltlich Absatz 4 zeitnah zur Erfüllung des Stiftungszwecks zu verwenden. Spenden 
und sonstige Zuwendungen sind ebenfalls nach Satz 2 zu verwenden; dies gilt jedoch nicht 
für Zuwendungen von Todes wegen sowie dann, wenn der Zuwendende ausdrücklich eine 
Zuführung zum Stiftungsvermögen bestimmt hat (sog. "Zustiftungen"). Zuwendungen an die 
Stiftung können mit Auflagen verbunden werden, die jedoch die steuerbegünstigten Zwecke 
der Stiftung nicht beeinträchtigen dürfen. 

(4) Die Stiftung ist aufgrund eines Beschlusses des Stiftungsrats berechtigt, in dem jeweils für 
die Steuervergünstigung unschädlichen Umfang 

a) den Überschuß der Einnahmen über die Kosten der Vermögensverwaltung einer freien 
Rücklage zuzuführen; 

b) ihre Mittel einer zweckgebundenen Rücklage zuzuführen, wenn und so lange dies 
erforderlich ist, damit die Stiftung ihre Zwecke nachhaltig erfüllen kann, insbesondere zur 
Finanzierung konkreter langfristiger Förderungsvorhaben; der Verwendungszweck ist bei 
der Rücklagenbildung oder -zuführung vom Stiftungsrat zu bestimmen. 

(5) Das Stiftungsvermögen ist sparsam und wirtschaftlich zu verwalten. Eine Verpflichtung, das Stiftungsvermögen in mündelsicheren Werten anzulegen, besteht nicht. 

(6) Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch 
unverhältnismäßig hohe Vergütungen und sonstige Vermögenszuwendungen begünstigt 
werden. 

(7) Dem DiCV steht aufgrund dieser Satzung ein Rechtsanspruch auf Leistungen der Stiftung 
nicht zu. 

§ 5 Verwaltung von Stiftungen und Stiftungsfonds 

(1) Die Stiftung ist berechtigt, als Stiftungsträger unselbständiger, steuerbegünstigter Stiftungen deren Verwaltung zu übernehmen. Das Vermögen der nicht rechtsfähigen Stiftungen wird getrennt vom Vermögen der Stiftung nach Weisung des Stifters verwaltet. 

(2) Die Stiftung übernimmt die Verwaltung rechtlich und steuerlich unselbständiger 
Vermögensmassen (Stiftungsfonds). 

(3) Die Stiftung übernimmt die Obhut über rechtsfähige, steuerbegünstigte Stiftungen. 

§ 6 Geschäftsjahr, Rechnungslegung 

(1) Das Geschäftsjahr der Stiftung ist das Kalenderjahr. 

(2) Der Stiftungsvorstand hat für eine ordnungsmäßige Verzeichnung des Vermögens sowie der Einnahmen und Ausgaben der Stiftung zu sorgen. 

(3) Nach Schluß eines jeden Geschäftsjahres, spätestens bis um 30.04. des Folgejahres, hat 
der Stiftungsvorstand eine Jahresrechnung mit einer Vermögensübersicht und einem 
Geschäftsbericht zu erstellen. Der Stiftungsrat kann auch eine andere Form der 
Rechnungslegung beschließen. Der Stiftungsrat hat den Jahresabschluß durch einen von 
ihm bestimmten Wirtschaftsprüfer oder eine von ihm bestimmte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft überprüfen zu lassen. Der Prüfungsbericht des 
Wirtschaftsprüfers bzw. der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ist dem Bischöflichen 
Generalvikariat Osnabrück als zuständiger Kirchenbehörde innerhalb einer Frist von sechs 
Monaten nach Ende des Geschäftsjahres vorzulegen. 

(4) Der Stiftungsvorstand hat den DiCV, soweit zumutbar, bei der Gewährung der Zuwendungen zu verpflichten, der Stiftung die bestimmungsgemäße Verwendung der Zuwendung 
nachzuweisen. Bei laufenden Zuwendungen ist der Nachweis mindestens einmal im Jahr zu 
führen.

III. Stiftungsorgane

§ 7 Organe der Stiftung 

Organe der Stiftung sind der Stiftungsrat und der Stiftungsvorstand. Die Mitgliedschaft in einem dieser Stiftungsorgane schließt die Mitgliedschaft in dem anderen Stiftungsorgan aus. 

§ 8 Zusammensetzung und Amtsdauer des Stiftungsrates 

(1) Der Stiftungsrat besteht aus bis zu elf Personen, von denen einer der Vorsitzende des 
Caritasrates des DiCV oder ein von ihm zu bestimmender Vertreter ist und zwei weitere 
Personen dem Caritasrat des DiCV angehören müssen. 

(2) Die Mitglieder des Stiftungsrates werden vom Caritasrat des DiCV nach Anhörung des 
Stiftungsrates berufen. 

(3) Die Amtszeit beträgt vier Jahre. Eine Wiederberufung ist möglich. 

(4) Das Amt eines Mitglieds endet außer mit Ablauf der Amtszeit durch 

a) Abberufung von seiten des Caritasrates des DiCV, die jederzeit zulässig ist; 

b) Abberufung von Seiten der Kirchenbehörde aus wichtigem Grund; das betreffende 
Stiftungsratsmitglied soll vorher angehört werden; 

c) Tod des Mitglieds; 

d) Amtsniederlegung des Mitglieds; sie ist jederzeit zulässig und schriftlich gegenüber der 
Stiftung zu erklären. Ein Mitglied ist zur Niederlegung seines Amtes verpflichtet, wenn es 
infolge Krankheit, altershalber oder aus anderen Gründen für längere Zeit an der 
ordnungsgemäßen Ausübung seines Amtes verhindert ist. 

(5) Nach Ende ihres Amtes führen die Mitglieder ihr Amt so lange weiter, bis das neue Mitglied ordnungsgemäß berufen ist. Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus, so wird sein Nachfolger für 
die restliche Amtszeit berufen. 

(6) Die Mitglieder des Stiftungsrates sind ehrenamtlich tätig. Ihnen dürfen keine 
Vermögensvorteile zugewendet werden. Sie haben Anspruch auf Ersatz ihrer bei der 
Verfolgung ihrer Tätigkeit für die Stiftung angefallenen angemessenen Aufwendungen. 

§ 9 Organisation des Stiftungsrates 

(1) Der Stiftungsrat wählt aus seiner Mitte für die Dauer einer Amtsperiode einen Vorsitzenden 
und einen stellvertretenden Vorsitzenden. 

(2) Scheidet der Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende aus seinem Amt aus, so hat der Stiftungsrat unverzüglich eine Neuwahl für die restliche Amtszeit vorzunehmen. 

(3) Der Vorsitzende vertritt den Stiftungsrat bei der Abgabe und Entgegennahme von 
Erklärungen. 

§ 10 Aufgaben des Stiftungsrates 

(1) Der Stiftungsrat entscheidet über die Grundsätze der Stiftungsarbeit und berät den Vorstand. 

(2) Der Stiftungsrat nimmt die ihm in dieser Satzung übertragenen Aufgaben wahr. Hierzu 
gehören auch: 

a) die Entscheidung über die Richtlinien der Förderungstätigkeit und über die Verwendung 
der Stiftungsmittel; 

b) die Genehmigung des Wirtschaftsplans; 

c) die Entgegennahme des Jahresberichts und der Jahresrechnung sowie die Entlastung 
des Vorstandes. 
Entscheidungen des Stiftungsrates können nicht gegen die Stimme des Vorsitzenden des 
Caritasrates des DiCV oder des von ihm für den Stiftungsrat bestimmten Vertreters getroffen 
werden. 

(3) Bei seiner Tätigkeit hat der Stiftungsrat darauf zu achten, dass die Steuerbefreiung der 
Stiftung nicht gefährdet wird. 

§ 11 Zusammensetzung und Amtsdauer des Vorstandes 

(1) Der Vorstand besteht aus drei bis fünf Personen. Soweit die Stiftung einen Geschäftsführer 
hat, ist dieser Mitglied des Vorstandes ohne Stimmrecht. 

(2) Den ersten Vorstand bestimmt der Stifter. Danach werden die Mitglieder des Vorstandes 
vom Stiftungsrat berufen. Der Vorstand wählt den Vorsitzenden und ggf. den 
stellvertretenden Vorsitzenden. 

(3) Die Amtszeit der stimmberechtigten Mitglieder beträgt vier Jahre. Wiederberufung ist 
zulässig. 

(4) Das Amt eines Vorstandsmitglieds endet außer mit Ablauf der Amtszeit durch 

a) Abberufung von seiten des Stiftungsrates aus wichtigem Grund; das betreffende 
Vorstandsmitglied soll vorher angehört werden; 

b) Abberufung von seiten der kirchlichen Stiftungsaufsichtsbehörde aus wichtigem Grund; 
das betreffende Vorstandsmitglied soll vorher angehört werden; 

c) Tod des Mitglieds; 

d) Amtsniederlegung des Mitglieds; sie ist jederzeit zulässig und schriftlich gegenüber der 
Stiftung zu erklären. § 8 Abs. 4 d) Satz 2 gilt entsprechend. 

§ 12 Vertretung der Stiftung nach außen 

(1) Der Vorstand vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich. Er hat die Stellung eines 
gesetzlichen Vertreters. Mindestens zwei Vorstandsmitglieder vertreten die Stiftung 
gemeinsam. 

(2) Der Stiftungsrat kann allen oder einzelnen Mitgliedern des Vorstandes die Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB erteilen. 

§ 13 Aufgaben des Vorstandes 

(1) Der Vorstand verwaltet die Stiftung im Rahmen der einschlägigen rechtlichen Bestimmungen und dieser Satzung. Er ist dem Stiftungsrat verantwortlich und an dessen Weisungen und Beschlüsse gebunden. Entscheidungen des Vorstandes können nicht gegen das ausdrückliche Votum des Vorsitzenden des DiCV getroffen werden. Zu den Aufgaben des 
Vorstandes gehören insbesondere; 

a) die Führung der laufenden Geschäfte;

b) die Verwaltung des Stiftungsvermögens einschließlich der Führung von Büchern und der Aufstellung des Jahresabschlusses; 

c) die Aufstellung eines Wirtschaftsplanes; 

d) die Abfassung des Jahresberichts und die Berichterstattung an den Stiftungsrat; 

e) die Ausführung der Beschlüsse des Stiftungsrates; 

f) der Erlaß einer Geschäftsordnung. 

(2) Bei seiner Tätigkeit hat der Vorstand darauf zu achten, daß die Steuerbefreiung der Stiftung
nicht gefährdet wird. 

(3) Der Vorstand kann sich zur Führung der laufenden Geschäfte eines Geschäftsführers 
bedienen. 

§ 14 Beschlußfassung 

(1) Jedes Stiftungsorgan faßt seine Beschlüsse in Sitzungen, die nach Bedarf, mindestens 
jedoch einmal pro Jahr stattfinden. Die Beschlußfassung kann - abgesehen von 
Beschlüssen über die Änderung des Stiftungszwecks nach § 15 Abs. 1 und über die 
Aufhebung der Stiftung oder ihre Zusammenlegung mit einer anderen Stiftung nach § 16 - 
auch im Wege schriftlicher Abstimmung erfolgen, wenn diesem Verfahren kein Mitglied des 
jeweiligen Stiftungsorgans widerspricht. 

(2) Jedes Stiftungsorgan ist beschlußfähig, wenn jeweils mehr als die Hälfte der Mitglieder 
anwesend ist. Sie beschließen mit der Mehrheit der Anwesenden, soweit in dieser Satzung 
nicht etwas anderes bestimmt ist. 

(3) Der Vorsitzende oder bei dessen Verhinderung der stellvertretende Vorsitzende des 
Stiftungsrats lädt die Mitglieder des Stiftungsrats schriftlich mit einer dreiwöchigen Frist unter 
Nennung der Tagesordnungspunkte ein oder fordert sie zur schriftlichen Stellungnahme und 
Abstimmung auf. In dringenden Angelegenheiten kann die Einberufung von Sitzungen 
formlos und ohne Einhaltung einer besonderen Einladungsfrist erfolgen. 

(4) Die Beschlüsse sind schriftlich niederzulegen und vom Protokollführer und dem 
Sitzungsleiter zu unterzeichnen. Nicht anwesende Mitglieder sind von den gefaßten 
Beschlüssen schriftlich zu unterrichten. Im Falle von Absatz 1 Satz 2 ist das Ergebnis der 
Abstimmung allen Mitgliedern des jeweiligen Stiftungsorgans schriftlich mitzuteilen.

IV. Satzungsänderungen, Aufhebung der Stiftung und Vermögensanfall 

§ 15 Satzungsänderung 

(1) Ändern sich die Verhältnisse derart, daß die Erfüllung des Stiftungszwecks nicht mehr 
möglich ist, so kann der Stiftungsrat einen neuen Zweck im Sinne des Stifters beschließen 
oder den Stiftungszweck ändern. Der neue oder der geänderte Zweck hat gemeinnützig oder 
mildtätig oder beides zu sein und dem Zweck gemäß § 2 möglichst nahe zu kommen. Der 
Beschluß bedarf einer Mehrheit von drei Vierteln der Mitglieder des Stiftungsrates. 

(2) Über Satzungsänderungen, die nicht den Stiftungszweck betreffen, beschließt der 
Stiftungsrat mit der Mehrheit seiner Mitglieder. 

(3) Die Beschlüsse nach Absatz 1 und 2 werden erst mit Genehmigung durch das Bischöfliche Generalvikariat als zuständiger Kirchenbehörde wirksam; eine Satzungsänderung, die eine 
Zweckänderung, Aufhebung, Zusammenlegung oder Verlegung der Stiftung außerhalb des 
Landes Niedersachsen beinhaltet, bedarf der Genehmigung der staatlichen 
Stiftungsbehörde. Solche Beschlüsse dürfen nur gefaßt werden, wenn die zuständige 
Finanzbehörde vorher bestätigt hat, daß durch die Satzungsänderungen die Steuerfreiheit 
nicht berührt wird. Außerdem ist die Einwilligung des Stifters erforderlich, solange der Stifter 
existiert. 

§ 16 Aufhebung und Zusammenlegung der Stiftung 

(1) Für die Aufhebung der Stiftung ist ein Beschluß der Mehrheit von drei Vierteln der Mitglieder des Stiftungsrats erforderlich. 

(2) Die Stiftung kann mit einer anderen Stiftung zusammengelegt werden (§ 8 des 
Niedersächsischen Stiftungsgesetzes). Hierfür ist ein Beschluß der Mehrheit von drei 
Vierteln der Mitglieder des Stiftungsrats erforderlich. Die neue Stiftung muß ebenfalls 
steuerbegünstigt sein. 

(3) § 15 Abs. 3 gilt entsprechend. 

§ 17 Vermögensanfall 

Bei Aufhebung der Stiftung sowie bei Wegfall ihrer steuerbegünstigten Zwecke fällt das 
Vermögen an den DiCV, der es ausschließlich und unmittelbar für Zwecke gem. § 2 oder andere steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden hat. 

§ 18 Kirchliche Stiftungsaufsicht 

Die Stiftung steht unter kirchlicher Aufsicht gemäß § 20 des Niedersächsischen 
Stiftungsgesetzes in Verbindung mit den Bestimmungen betreffend kirchliche Stiftungen im 
Sinne des § 20 des Niedersächsischen Stiftungsgesetzes im Bereich der katholischen Kirche 
(KiBestNStiftG, Kirchliches Amtsblatt vom 10.03.1983, S. 173 ff.) in der jeweils geltenden 
Fassung. Zuständige Kirchenbehörde ist das Bischöfliche Generalvikariat Osnabrück.


Satzung der Caritas-Gemeinschaftsstiftung Osnabrück vom 1.09.2006 mit den vom Stiftungsrat beschlossenen Änderungen vom 6.02.2008 und 11.03.2010.